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Urheberrecht in der digitalen Literaturversorgung

Die Digitalisierung betrifft neben zahlreichen Bereichen auch die Literaturversorgung der Hochschulen in Lehre und Forschung. Neben der etablierten, lokalen Literaturversorgung über die Bibliotheken vor Ort, ermöglicht die Digitalisierung eine zeit- und ortsunabhängige Literaturversorgung über die bislang bekannten Grenzen hinaus. Hierzu bauen die Bibliotheken ihren Bestand digitaler Inhalte stetig aus. Darüber hinaus sind Digitale Semesterapparate ein integraler Bestandteil von Lehrplattformen geworden. 

Urheberrechtlich geschützte Werke und Werkteile können unter definierten Bedingungen auf Grundlage des § 52a UrhG in digitaler Form online bereitgestellt werden. Die Nutzung dieser Werke für Lehre und Forschung wird bislang durch eine Pauschalzahlung der Bundesländer an die Verwertungsgesellschaften der Rechteinhaber vergütet. In den Verhandlungen für den nachfolgenden Rahmenvertrag drängte die VG Wort auf eine Einzelmeldung der bereitgestellten Werke und damit verbundene nutzungsabhängige Vergütung. Abbildungen, Noten, Film- und Musikauszüge sind hiervon nicht betroffen und werden weiterhin durch Pauschalzahlungen vergütet.  

Für Textmaterialien hatten Bund und Länder, vertreten durch die Kultusministerkonferenz, einen neuen Rahmenvertrag entsprechend des BGH-Urteils vom 28.11.2013 (I ZR 76/12) mit der VG Wort geschlossen, welcher eine Einzelfallmeldung und damit verbundene nutzungsabhängige Abrechnung in Höhe von 0,8 Cent x Seite x Nutzer vorsieht. 

Zur Erprobung der nutzungsabhängigen Abrechnung wurde an der Universität Osnabrück ein Pilotprojekt durchgeführt, welches aufgezeigt hat, dass die organisatorischen und personellen Mehraufwände die Höhe der Vergütung an die VG Wort unverhältnismäßig übersteigen. Die marktüblichen E-Learning Plattformen wie z.B. Moodle verfügen bislang nicht über Schnittstellen, die eine automatisierte Abrechnung ermöglichen. 

Da diese und weitere Konditionen (wie z.B. die äußerst umfangreichen Prüfrechte der Verlage) des Rahmenvertrags wenig praktikabel sind, haben die Landesrektorenkonferenzen aller Bundesländer ihren Mitgliedshochschulen empfohlen, dem Rahmenvertrag mit der VG Wort nicht beizutreten. Dieser Empfehlung sind die Hochschulen mehrheitlich gefolgt. Auch die Hochschulrektorenkonferenz sieht die Bemühungen der Hochschulen um eine zeitgemäße und moderne Lehre untergraben.

Hochschulrektorenkonferenz, Kultusministerkonferenz und VG Wort haben daher gemeinsam eine Arbeitsgruppe gegründet, die eine einvernehmliche Lösung für die Handhabung des Urheberrechts im Kontext der Lehre an Hochschulen entwickeln soll. Die Regelung zur pauschalen Abgeltung der Ansprüche der VG Wort nach § 52a UrhG wurde in diesem Zuge bis zum 30.09.2017 verlängert.