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Urheberrecht in der digitalen Literaturversorgung

Die Digitalisierung betrifft neben zahlreichen Bereichen auch die Literaturversorgung der Hochschulen in Lehre und Forschung. Neben der etablierten, lokalen Literaturversorgung über die Bibliotheken vor Ort, ermöglicht die Digitalisierung eine zeit- und ortsunabhängige Literaturversorgung über die bislang bekannten Grenzen hinaus. Hierzu bauen die Bibliotheken ihren Bestand digitaler Inhalte stetig aus. Darüber hinaus sind digitale Semesterapparate ein integraler Bestandteil von Lehrplattformen geworden.

In der Vergangenheit konnten urheberrechtlich geschützte Werke und Werkteile unter definierten Bedingungen auf Basis des § 52a UrhG  in digitaler Form (online) bereitgestellt werden.

Aufgrund rechtlicher Unsicherheiten in Fragen der Vergütungsform wurde vom Bundestag am 30.06.2017 ein neues „Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz“ beschlossen, welches vom Bundesrat am 07.07.2017 bestätigt wurde und am 01.03.2018 in Kraft tritt.

Das Gesetz regelt unter anderem in konkreten Schrankenregelungen (§ 60 UrhWissG), wie und unter welchen Bedingungen Hochschulen Ausschnitte aus urheberrechtlich geschützten Werken zur Forschung und Lehre vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen dürfen. Hierbei wird die Nutzung der urheberrechtlich geschützten Werke durch eine pauschale Zahlung an die Urheber bzw. deren Verwertungsgesellschaft vergütet

Historie

Die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke für Lehre und Forschung auf Grundlage des § 52a UrhG wurde in der Vergangenheit durch eine Pauschalzahlung der Bundesländer an die Verwertungsgesellschaften der Rechteinhaber vergütet. In den Verhandlungen für den zum Jahreswechsel 2016/17 anstehenden neuen Rahmenvertrag drängte die VG Wort auf eine Einzelmeldung der bereitgestellten Werke und eine damit verbundene nutzungsabhängige Vergütung. (Abbildungen, Noten, Film- und Musikauszüge waren hiervon nicht betroffen und werden weiterhin durch Pauschalzahlungen vergütet.) 

Für Textmaterialien hatten Bund und Länder, vertreten durch die Kultusministerkonferenz, einen neuen Rahmenvertrag entsprechend des BGH-Urteils vom 28.11.2013 (I ZR 76/12) mit der VG Wort geschlossen, welcher eine Einzelfallmeldung und damit verbundene nutzungsabhängige Abrechnung in Höhe von 0,8 Cent x Seite x Nutzer vorsieht. 

Zur Erprobung der nutzungsabhängigen Abrechnung wurde an der Universität Osnabrück ein Pilotprojekt durchgeführt, welches aufgezeigt hat, dass die organisatorischen und personellen Mehraufwände die Höhe der Vergütung an die VG Wort unverhältnismäßig übersteigen. Die marktüblichen E-Learning Plattformen wie z.B. Moodle verfügen bislang nicht über Schnittstellen, die eine automatisierte Abrechnung ermöglichen. 

Da diese und weitere Konditionen (wie z.B. die äußerst umfangreichen Prüfrechte der Verlage) des Rahmenvertrags wenig praktikabel waren, haben die Landesrektorenkonferenzen aller Bundesländer ihren Mitgliedshochschulen empfohlen, dem Rahmenvertrag mit der VG Wort nicht beizutreten. Dieser Empfehlung sind die Hochschulen mehrheitlich gefolgt. Auch die Hochschulrektorenkonferenz sah die Bemühungen der Hochschulen um eine zeitgemäße und moderne Lehre untergraben.

Hochschulrektorenkonferenz, Kultusministerkonferenz und VG Wort haben daher gemeinsam eine Arbeitsgruppe gegründet, die eine einvernehmliche Lösung für die Handhabung des Urheberrechts im Kontext der Lehre an Hochschulen entwickeln sollte. Die Regelung zur pauschalen Abgeltung der Ansprüche der VG Wort nach § 52a UrhG wurde in diesem Zuge bis zum 30.09.2017 verlängert.

Weitere Informationen zur Historie: